Nicht so viel wie beantragt, und das auch auf zwei Jahre befristet: Der Gemeinderat tat sich heute Abend schwer mit dem Zuschuss-Antrag der Wärmestube (wir berichteten). Letztlich gab es einen hinter den Kulissen ausgehandelten Kompromiss: Die Stadt zahlt dem Freundeskreis so viel wie der Landkreis. Der Taubenschutzverein behält seinen Zuschuss von 100.000 Euro im Jahr.
Rottweil – Das eigentliche Thema der Sitzung, die Haushalts-Beratung, trat da in den Hintergrund – nicht zeitlich gemeint, denn zunächst führte der neue Stadtkämmerer Martin Oberstebrink erstmals durch den ersten Teil des städtischen Haushalts. Die Zuhörer, zahlreich erschienen, warteten geduldig, bis der Antrag des Fördervereins Wärmestube auf Zuschuss von jährlich 15.000 Euro an die Reihe kam.
Oberbürgermeister Dr. Christian Ruf machte deutlich, dass es sich bei den Aktivitäten der Wärmestube um eine „sehr segensreichen Tätigkeit“ handele. Diese soziale Arbeit sei aber nicht Pflichtaufgabe der Stadt. „Wir schaffen uns seine Stalle, die wir uns nicht leisten können, durch die Hintertür“, kommentierte der den Antrag, den Zuschuss für eine Sozialarbeiterin künftig zu leisten.
Zum Antrag der FDP, den Zuschuss für den Taubenschutzverein um 15.000 auf 85.000 Euro zu senken, um die Mittel für die Wärmestube zu bekommen, meinte er: Im Gegensatz zu de r Arbeit der Wärmestube sei Tätigkeit des Taubenschutzvereins eine Pflichtaufgabe der Stadt. „Wenn der Verein das nicht erledigt, dann haben wie die ganze Arbeit an der Backe“, machte er deutlich. In vielen anderen Städten gelte das als vorbildlich.
Arved Sassnick (SPD+FfR) beanstandete den schlecht gemachten Antrag des Freundeskreises Wärmestube und die „wolkige Stellenbeschreibung“ der Sozialarbeiterin, die im Übrigen schon eingestellt sei – bevor über den Zuschuss entschieden war. Außerdem brauche der Verein an die 35.000 Euro, der Landkreis habe aber nur 10.000 beschlossen, und dann könne selbst mit den städtischen 15.000 das Ziel nicht erreicht werden. „Damit ist die Sache vorbei“, meinte er.
„Die Stadt ist hier in der Pflicht, auch wenn es keine Pflichtaufgabe ist“, stellte Grünen-Fraktionsvorsitzende Ingeborg Gekle-Maier dagegen. Die Kreis-Sozialdezernentin Angela Jetter hätte einen Kreis-Zuschuss von 15.000 Euro in Aussicht gestellt, wenn die Stadt in gleicher Höhe einen Zuschuss gibt. Sie könne sich aber vorstellen, auch einem Zuschuss in gleicher Höhe wie der Landkreis zuzustimmen.
Eben dieser Antrag kam dann von Elke Reichenbach (SPD+FfR), die damit ihrem Fraktionsvorsitzenden widersprach: 10.000 Euro für das laufende Jahr, und über die kommenden Jahre müsse man dann reden.
Man schaffe Strukturen, und wenn es dann klemmt, wird der Staat oder die Kommune zur Kasse gebeten, meinte Rasmus Reinhardt (CDU). Hubert Nowack (Grüne) sprach sich hingegen für den vollen Zuschuss von 15.000 Euro aus.
Bei diesem Stand unterbrach OB Ruf, wie zuvor vereinbart, die Sitzung. Und nutzte die Zeit, mit den Fraktionsvorsitzenden zu verhandeln. Der Kompromiss, ein Zuschuss von 10.680 Euro für zwei Jahre, wurden dann mehrheitlich angenommen – lediglich Rasmus Reinhardt stimmte dagegen, Hubert Nowack und Ira Hugger enthielten sich.
Über die weiteren Beratungen und Beschlüsse gestern werden wir noch berichten.
